Dienstunfähigkeit ist an verschiedene Regelungen gekoppelt

Als dienstunfähig gilt laut offiziellen Richtlinien, wer aufgrund seines temporären individuellen psychischen oder körperlichen Zustandes nachweisbar nicht im Stande ist, seine ihm zu fallenden dienstlichen Aufgaben objektiv zufriedenstellend zu erfüllen. Grundsätzlich sind die Termini ” vorübergehend und dauerhaft dienstunfähig” explizit voneinander abzugrenzen. Im Gegensatz zu einer belegbaren vorübergehenden Dienstunfähigkeit, die mit einem zeitlich begrenzten Verlust der Dienstfähigkeit ( DU) verbunden ist, verhindert eine dauerhafte Dienstunfähigkeit die erneute Aufnahme der Arbeit auf unbestimmte Zeit.

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Als dauerhaft dienstunfähig gelten Arbeitnehmer, deren gesundheitliche Verfassung ihnen das Ausüben ihrer dienstlichen Pflichten dauerhaft unmöglich macht. Analog dazu sind Personen, die aufgrund ihres körperlichen oder psychischen Zustandes über ein Zeitfenster von 6 Monaten weniger als 3 Monate ihrer jeweiligen Arbeit nachgegangen sind, als dauerhaft dienstunfähig zu klassifizieren. Grundvoraussetzung hierfür ist allerdings, dass die individuelle Dienstfähigkeit innerhalb der folgenden 6 Monate perspektivisch nicht wiederhergestellt werden kann.

Abgrenzung zwischen vorübergehender und dauerhafter DU

Dienstunfähigkeit ist an verschiedene Regelungen gekoppelt
(c) pixabay.com / succo

Generell sind die Regelungen wann die jeweilige Dienstunfähigkeit ( DU) dem Dienstherren verpflichtend mitzuteilen sind, nicht einheitlich geregelt. Im Idealfall informieren sich Arbeitnehmer deshalb im Vorfeld umfassend über die konkreten diesbezüglichen Regelungen, die in der betreffenden Dienststelle greifen. Primär gilt in diesem Kontext allerdings die Maxime, dass die individuelle DU am Tag der erkennbar gewordenen Dienstunfähigkeit dem Dienstherren mitzuteilen ist. Gleichzeitig ist dem Arbeitgeber die potentielle bzw. objektiv zu erwartende Dauer der Dienstunfähigkeit zu übermitteln. Im Normalfall ist die DU gegenüber dem Dienstherrn optional telefonisch oder persönlich zu kommunizieren.

Prinzipiell sind die Kategorisierungen der vorübergehenden und dauerhaften Dienstunfähigkeit in der Praxis an jeweils unterschiedliche Rechtsfolgen und zwingend verbindliche Verpflichtungen gekoppelt.

Hält die Erkrankung, die an eine DU gekoppelt ist, über einen Zeitraum von mehr als jeweils 3 Tage an, ist dem Arbeitgeber spätestens am vierten Kalendertag der Dienstunfähigkeit ein ärztliches Attest vorzulegen, das die DU medizinisch plausibel untermauert. Dauert die DU wider Erwarten weiter fort, ist das zughörige Attest regelmäßig zu erneuern und dem Dienstherrn zur Kenntnisnahme vorzulegen.

Das Urteil eines Amtsarztes hat Vorrang gegenüber privatärztlichen Diagnosen

Zweifelt der Arbeitgeber die Glaubwürdigkeit der ärztlichen Bescheinigung zur DU an, erlaubt die aktuelle Rechtsprechung in glaubhaft begründeten Fällen die Einbestellung des dienstunfähigen Arbeitnehmers zu einem zertifizierten Amtsarzt oder einen ausgesuchten Facharzt. Das geltende Arbeitsrecht ermöglicht die Durchführung dieser Option bereits ab dem ersten Tag der jeweiligen Dienstunfähigkeit seitens des Arbeitnehmers. In der Regel finden derartige Maßnahmen primär Anwendung, sofern das ärztliche Attest zur DU objektiv zu allgemeingültig verfasst ist und mit einer unklaren Diagnose durch den zuständigen Mediziner einhergeht.

  • Das medizinische Urteil eines Amtsarztes ist stets der Diagnose eines Privatarztes überstellt.
  • Laut Auffassung des Bundesverwaltungsgerichtes genießt die amtsärztliche Diagnose in Relation zu der eines Privatarztes demnach Vorrang.
  • Stützt sich der privatärztliche Befund zur DU auf umfassende Argumentationen, sind Amtsarzt oder bestellter Facharzt zwingend verpflichtet, die jeweilige Argumentationskette neutral zu prüfen.
  • Folgen Amtsarzt bzw. Facharzt nicht den Tatsachsachengrundlagen des Privatarztes, müssen sie plausibel darlegen, warum sie die medizinische Einschätzung ihres Kollegen nicht teilen und zu einem abweichenden medizinischen Befund kommen.

Beamte müssen für die Ausstellung der DU in der Regel einen bestimmten Betrag aufbringen, die sie im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen zur Beihilfe im Nachgang wieder zurückerhalten. Wer für ein Zeitfenster von maximal 3 Monaten als vorübergehend dienstunfähig eingestuft ist, erhält während dieses Intervalls fortlaufende Dienstbezüge. Ist die DU durch Dritte provoziert, besteht ein gesetzlicher Anspruch auf Schadensersatz. Dieser fällt dem Dienstherrn zu, der die Dienstbezüge vom tatsächlichen Verursacher einfordert. Wer im Zuge seines Urlaubes dienstunfähig wird, dem wird die Zeit der DU nicht auf seinen Urlaub angerechnet. Grundbedingung hierfür ist eine unverzügliche Meldung der DU an den Dienstherren, die durch ein Attest zu belegen ist.

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